AGB

FRICK Metall- und Oberflächentechnik GmbH & Co. KG
Gewerbestraße 13
86879 Wiedergeltingen

-nachfolgend Anbieter-

§ 1 Geltungsbereich

(1) Die Leistungen des Anbieters für den Online-Shop unter www.frick-onlineshop.de erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

(2) Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Von unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende AGB des Bestellers haben keine Gültigkeit, es sei denn wir stimmen diesen ausdrücklich zu.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die Darstellung der Produkte im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar. Irrtümer vorbehalten.

(2) Durch Anklicken des Buttons [Jetzt zahlungspflichtig bestellen] geben Sie eine verbindliche Bestellung der auf der Bestellseite aufgelisteten Waren ab. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Bestellbestätigung per E-Mail unmittelbar nach dem Erhalt Ihrer Bestellung annehmen.

§ 3 Zahlung, Verzug

(1) Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf unserer Website aufgeführten Preise. Alle Preise gelten inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer sowie zuzüglich der jeweils aufgeführten Versandkosten + Zuschlag für RAL-Sonderfarbtöne.

(2) Die Zahlung des Kaufpreises ist möglich per Vorauskasse, wahlweise durch Überweisung, SEPA-Lastschrift, Kreditkarte, PayPal oder nach gesonderter Vereinbarung.

(3) Bei der Zahlungsart SEPA-Lastschrift wenden wir die Euro-Eil-Lastschrift (COR1) an, diese hat eine verkürzte Einlösungsfrist von 1 Tag für die Erst- und ebenfalls 1 Tag für die Folgelastschrift.

(4) Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu fordern. Für den Fall, dass wir einen höheren Verzugsschaden geltend machen, hat der Besteller die Möglichkeit nachzuweisen, dass der geltend gemachte Verzugsschaden überhaupt nicht oder in zumindest wesentlich niedrigerer Höhe angefallen ist.

§ 4 Aufrechnung/ Eigentumsvorbehalt mit Freigabeklausel

(1) Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur dann zu, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch uns anerkannt wurden.

(2) Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Für den Fall, dass unser Eigentum durch Verarbeitung oder Vermischung per Gesetz untergeht, tritt uns der Kunde seinen Surrogatsanspruch in Höhe des Kaufpreises bis zur vollständigen Bezahlung der gelieferten Ware ab. Wir nehmen diese Abtretung an. Diese Abtretung gilt unabhängig davon, ob die Kaufsache ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist.

Übersteigt der Wert der Sicherung unsere Zahlungsansprüche gegen den Besteller um mehr als 20% haben wir auf Verlangen des Bestellers nach unserer Wahl uns zustehende Sicherheiten in entsprechendem Umfang freizugeben.

§ 5 Lieferung

(1) Der Versand von Ware ohne Farbe oder in Standard-Ziegelfarbtönen erfolgt innerhalb von 2 bis 3 Werktagen, der Versand von Ware in RAL-Farben erfolgt innerhalb von 3 bis 5 Werktagen nach Versand der Bestellbestätigung, Lieferungen außerhalb Deutschlands haben 1 bis 2 Tage längere Lieferzeit. Ausnahme sind Waren, die im Onlineshop angezeigt aber nicht in den Warenkorb gelegt werden können. Bitte nehmen Sie hierzu Kontakt mit unserem Kundenservice auf.

Der Beginn der von uns angegebenen Lieferfrist setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Kunden voraus, insbesondere den Zahlungseingang bei Vorauskasse und die korrekte Angabe der Lieferadresse im Rahmen der Bestellung.

(2) Sollte eine zweite Auslieferung notwendig sein, da bei der ersten Lieferung der Kunde nicht angetroffen oder eine fehlerhafte bzw. unvollständige Lieferadresse angegeben wurde, gehen sämtliche Mehrkosten zu Lasten des Kunden.

(3) Falls der Anbieter ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil der Lieferant des Anbieters seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, wird der Kunde unverzüglich darüber informiert, dass die bestellte Ware nicht zur Verfügung steht. Die Lieferfrist verlängert sich angemessen beim Eintritt unvorhergesehener Hindernisse, die der Anbieter trotz der nach den Umständen des Falles zumutbaren Sorgfalt nicht abwenden konnte - gleichviel ob im Werk des Anbieters oder bei seinem Lieferanten eingetreten – z.B. Betriebsstörungen, behördliche Eingriffe, Energieversorgungsschwierigkeiten, Verzögerungen in der Anlieferung wesentlicher Roh- und Hilfsstoffe, insbesondere Pulverlacke. Das gleiche gilt auch für Streik und Aussperrung. Der Anbieter wird dem Kunden solche Hindernisse unverzüglich mitteilen. Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden bleiben unberührt.

Ist die vom Kunden bestellte Ware auf unabsehbare Zeit nicht mehr verfügbar, wird der Kunde hierüber unverzüglich informiert und von ihm bereits geleistete Zahlungen werden unverzüglich erstattet.

§ 6 Annahmeverzug

(1) Kommt der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den uns hierdurch entstehenden Schaden einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten.

(2) Der Kaufpreis ist während des Verzugs zu verzinsen. Der Verzugszinssatz beträgt per anno fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. Bei Rechtsgeschäften zwischen Unternehmern beträgt der Zinssatz acht Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.

(3) Dem Kunden bleibt seinerseits vorbehalten nachzuweisen, dass ein Schaden in der verlangten Höhe nicht oder zumindest wesentlich niedriger entstanden ist. Die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache geht in dem Zeitpunkt auf den Besteller über, in dem dieser in Annahme-oder Schuldnerverzug gerät.

§ 7 Gewährleistung

(1) Im Falle eines Mangels hat der Kunde die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir sind jedoch berechtigt, die vom Besteller gewählte Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunden bleibt.

(2) Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder haben wir die Nacherfüllung insgesamt verweigert, kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) verlangen oder den Rücktritt vom Vertrag erklären. Eventuelle Schadensersatzansprüche des Kunden bleiben hiervon unberührt.

(3) Unsere Produkte werden ohne Beschichtung oder pulverbeschichtet geliefert. RAL-Farben unterliegen keiner Norm, somit können Unterschiede in Farbe und Glanzgrad nicht ausgeschlossen werden. Die Beschichtung erfolgt nach den Richtlinien „Beschichtung von Bauteilen am Bau“. Kleine Partikeleinschlüsse oder Unregelmäßigkeiten in der Oberfläche können auftreten. Reklamiert werden können nur Mängel, welche nach o.g. Richtlinien zu sehen sind. Diese lauten wie folgt: Betrachtungsabstand 5 Meter bei diffusem Licht. Um die Werterhaltung der Oberflächenbeschichtung zu gewährleisten, sind entsprechende Reinigungsintervalle mit geeigneten Reinigungsmitteln einzuhalten.

(4) Bezüglich Sach- und Rechtsmängel gelten die gesetzlichen Regelungen, sofern keine Abweichung in diesen AGB vereinbart wird.

§ 8 Rücksendung bei Widerruf

(1) Wir bitten Sie, die Ware im Falle der Rücksendung so zu verpacken, dass diese beim Transport nicht beschädigt wird. Ihre gesetzlichen Rechte werden hierdurch nicht berührt.

(2) Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an FRICK Metall-und Oberflächentechnik GmbH & Co. KG, Gewerbestraße 13, 86879 Wiedergeltingen zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

§ 9 Haftungsbegrenzung

(1) Bei leicht fahrlässiger Pflichtverletzung beschränkt sich die Haftung des Anbieters sowie der Erfüllungsgehilfen des Anbieters auf den nach der Art Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen von nicht vertragswesentlichen Pflichten, durch deren Verletzung die Durchführung des Vertrages nicht gefährdet wird, haften wir sowie unsere Erfüllungsgehilfen nicht.

(2) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Ansprüchen aus Produkthaftung oder aus Garantie sowie bei Ansprüchen aufgrund von Körper-und Gesundheitsschäden sowie bei Verlust Ihres Lebens.

§ 10 OS-Plattform

Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten („OS-Plattform“) zwischen Unternehmern und Verbrauchern eingerichtet. Die OS-Plattform ist erreichbar unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/.

Wir sind weder bereit noch verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

§ 11 Anwendbares Recht, Gerichtsstand

(1) Anwendbar ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit diese Rechtswahl nicht dazu führt, dass ein Verbraucher hierdurch zwingenden verbraucherschützenden Normen entzogen wird.

Erfüllungsort für alle Leistungen aus der mit der Händlerin bestehenden Geschäftsbeziehungen ist, wenn der Besteller Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, Wiedergeltingen.

(2) Sind die Vertragsparteien Kaufleute, ist das Gericht an unserem Sitz in Wiedergeltingen zuständig, sofern nicht für die Streitigkeit ein ausschließlicher Gerichtsstand begründet ist. Dies gilt auch, wenn der Kunde keinen Wohnsitz innerhalb der Europäischen Union hat.

Stand: 30. Januar 2017